Flächen für kommunale Infrastruktur

Eine Stadt kann nur dann funktionieren, wenn sie genügend Flächen für kommunale Infrastruktur und den sogenannten Gemeinbedarf bereithält. Dabei geht es beispielsweise um geeignete Baugrundstücke für Kitas, Schulen, Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser oder kulturelle Einrichtungen. Schon allein für diese Zwecke kann der Bedarf an Grundstücken in Stuttgart nicht gedeckt werden. Das ist schlimm genug, zeigt aber nur einen Teil des Problems, weil der kommunalen Infrastruktur noch einige weitere Bereiche zuzurechnen sind, wie etwa die Themen Sicherheit, Reinigung und Pflege von öffentlichen Flächen, Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur oder die Ver- und Entsorgung. Es braucht also auch Grundstücke für die Feuerwehr sowie Bau- und Betriebshöfe für das Garten-, Friedhofs- und Forstamt, für das Tiefbauamt und für die Eigenbetriebe Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) und Stadtentwässerung Stuttgart (SES). Wir Freie Wähler stellen immer wieder fest, dass diesen Bedarfen zu wenig Beachtung geschenkt wird – und das sogar dann, wenn ein ganzer Stadtteil von Grund auf neu geplant werden kann: Im Entwurf des Rahmenplans für das Rosensteinviertel finden sich viele Hinweise auf soziale, schulische und kulturelle Einrichtungen. Dass die Stadt aber auch mehr Kapazitäten und damit mehr Platz für die Müllentsorgung oder für die Pflege der öffentlichen Flächen benötigen wird, ist bisher außen vor.

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