30. Januar 2020

Was es im Haushalt ohne uns nicht gäbe

Mit vier von sechzig Stadträtinnen und Stadträten gehören wir Freie Wähler zu den kleineren Fraktionen im Stuttgarter Gemeinderat. Dass es uns aus dieser Position mitunter schwerfällt, Mehrheiten für unsere Anträge zu finden, erklärt sich von selbst. Dennoch waren wir in den Beratungen zum Doppelhaushalt 2020/2021 mit einigen Anträgen erfolgreich, die wir als einzige Fraktion gestellt hatten. So haben wir eine Mehrheit des Gemeinderats dafür gewinnen können, den Quartiersmanager aus dem Projekt „Quartier 2020“ in Wangen für zwei weitere Jahre zu beschäftigen. Erfolgreich waren wir auch bei der Bereitstellung von Planungsmitteln in Höhe von 50.000 Euro für das schon lange gewünschte Bürgerzentrum („Forum“) Weilimdorf. Ebenfalls als einzige Fraktion haben wir uns der Beschaffung eines Motorradlärm-Displays für den Stadtteil Büsnau angenommen, wo die Anwohner unter dem Lärm von der Magstadter Straße leiden. Dafür haben wir zwar keine Mehrheit im Gemeinderat gefunden, aber die Zusage der Stadtverwaltung erhalten, dass die Lärm-Anzeigetafel aus einem vorhandenen Budget finanziert wird. Gelungen ist es uns Freien Wählern auch, dem Sportverein TV Stammheim 1895 eine finanzielle Soforthilfe zur Verfügung zu stellen. Bei einem Brand im letzten Jahr waren die sogenannte TuV-Halle und weite Teile des Vereinsheims so stark beschädigt worden, dass sie nicht mehr genutzt werden können.